Autor: Marc Schmid
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Personal Legal Concierge Services for High-Net-Worth Individuals
Trusted Legal Advisor in Switzerland Are you a high-net-worth individual seeking a trusted, discreet advisor to manage your legal and personal affairs? Marc Schmid – About him – Linked in We offer personal legal concierge services – a bespoke offering designed to meet the needs of discerning clients who demand the highest levels of privacy, expertise, and…
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Bribery and Corruption in Switzerland: A Summary
Legal Framework Businesses dealing with bribery and corruption face challenges in identifying and investigating irregularities. They must ensure adequate reporting tools and centralize reporting of significant incidents, and they may need to rely on external specialists and legal counsel. Balancing uncovering irregularities with protecting legal interests poses further complexities in criminal investigations. Switzerland has strict…
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The Swiss sanctions regime
Penalties for breaking economic sanctions laws and regulations Both deliberate and careless violations are considered criminal offenses. Knowingly breaking Swiss sanctions could lead to a fine of up to CHF 540,000 or imprisonment for up to five years. If the breach is due to negligence, the fine could be up to CHF 100,000. Moreover, failing…
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Radio 1 mit Marc Schmid, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Das Radio 1 hat sich bei Rechtsanwalt Marc Schmid erkundigt, ob der Montagnachmittag in der Stadt Zürich für Arbeitnehmer arbeitsfrei bleibt, obwohl das Sechseläuten 2021 wegen Covid-19 nicht stattfinden konnte. Das Sechseläuten ist kein gesetzlicher Feiertag. Das bedeutet, dass Arbeitgeber nicht verpflichtet sind, den Tag wie ein Feiertag, bzw. einen Sonntag zu behandeln. Mit anderen…
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NEU: Freiwillige Weiterversicherung in der Pensionskasse bei Stellenverlust ab 58
Per 1. Januar 2021 tritt der neue Art. 47a BVG in Kraft. Er schreibt vor, dass Versicherte, die ab dem 58. Altersjahr aus der Pensionskasse ausscheiden, auf eigenen Wunsch in der Pensionskasse weiterversichert bleiben können. Der versicherte Arbeitnehmer muss dann bis zur Pensionierung die ganzen Versicherungsprämien alleine bezahlen, d.h., Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge. Die wichtigste Einschränkung…
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Ich werde entlassen! Worauf Sie bei einer Kündigung achten sollten.
Aufhebungsvereinbarungen sorgfältig prüfen Das Wichtigste ist, bei der Entlassung keine Aufhebungsvereinbarung zu unterzeichnen, ohne sie zuerst zu prüfen. In der Aufhebungsvereinbarung verzichten Arbeitnehmer möglicherweise auf Forderungen, die ihnen eigentlich zustehen (z.B. Bonus oder Ferien). Arbeitnehmer haben einen Anspruch darauf, Aufhebungsvereinbarungen in Ruhe prüfen zu können. Haben Sie bereits eine Aufhebungsvereinbarung unterzeichnet, müssen Sie diese nicht…
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Wenn Ärzte ins Visier der Gesundheitsdirektion geraten
Anschuldigungen der Gesundheitsdirektion sind unangenehm für betroffene Ärzte. Die Gesundheitsdirektion kann Verfehlungen im Arztrecht mit Ermahnungen, Bussen und sogar Berufsverboten ahnden. Wenn ein Schreiben der Gesundheitsdirektion eintrifft, können darin ernsthafte Vorwürfe enthalten sein. Zum Beispiel, dass nicht vorschriftsgemäss mit dem Patient abgerechnet wurde. Oder, dass die Arztgeschichte eines Patienten nicht geheim aufbewahrt wurde. Auch die…
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Corona – Zwangsferien verboten
Arbeitgeber freundliche Lehrbücher sagen zu Unrecht, dass Zwangsferien jetzt zulässig sind. Das ist nicht gesetzeskonform. Der Arbeitnehmer muss angehört werden, bevor Ferien festgelegt werden. Er hat einen Anspruch auf drei Monate Vorlaufzeit, um die Ferien zu planen. Zudem muss er sie mit der Familie koordinieren können. Somit sind kurzfristige Zwangsferien nicht erlaubt. Wie die Gerichte…
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Sieg vor Bundesgericht – Klient erhält Bonus von Grossbank zzgl. 5% Zins
In BGE 4A_155/2019 hat das Bundesgericht eine Grossbank verpflichtet, meinem Klienten einen Bonus für das Jahr 2012 zu bezahlen. Zusätzlich zum Bonus sind 5% Zins ab 2013 geschuldet. Der Bonus war durch den Rechtsstreit folglich sehr gut angelegt. Mein Klient hatte über mehr als 10 Jahre neben dem Fixlohn zusätzlich einen Bonus in gleicher Höhe…
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Formulierung eines gültigen Konkurrenzverbotes
Kommentar zu BGE 4A_210/2018 – Dies ist eine Zusammenfassung. Der ganze Kommentar ist hier zu finden. Ein Konkurrenzverbot, das jede Konkurrenzierung in der Schweiz für die Dauer von drei Jahren verbietet, ist gültig. Voraussetzung der Wirksamkeit des Konkurrenzverbots bleibt jedoch, dass die Arbeitnehmerin Einblick in den Kundenkreis sowie Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse hatte und deswegen den…
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Entlassung ab 55 / Frühpensionierung – Einige Tipps
Wenn jemand ab 55 seine Arbeitsstelle verliert, stellt sich in aller Regel die Frage, welche Konsequenzen dies für die Pensionierung hat. In den meisten Branchen in der Schweiz ist es ab diesem Alter schwierig, eine neue Anstellung zu finden. Wer seine Stelle ab 55 verliert, hat in aller Regel Anspruch auf Arbeitslosengeld während 520 Tagen.…
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Vertrauensschutz bei falscher Auskunft der Arbeitslosenkasse
dRSK Kommentar zum BGE 8C_625/2018 vom 22. Januar 2019 Eine falsche Auskunft der Arbeitslosenkasse kann bewirken, dass ein juristisch unverbindliches Erlassgesuch des Versicherten von der Arbeitslosenkasse als Einsprache zu behandeln ist. Sachverhalt: A., Jahrgang 1963, war bis Ende Juli 2016 als Chauffeur angestellt und ab Anfang August 2016 ohne Anstellungsverhältnis. Seit dem 23. November 2015 war er arbeitsunfähig. Er erhielt…
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Arbeitsvertragliche «Selbstbegünstigung» in einem komplexen Konzernverhältnis
Verwaltungsräte, die gleichzeitig auch alle Aktien einer Gesellschaft direkt oder indirekt halten, können sich arbeitsvertragliche Vorteile gegenüber der Gesellschaft gültig einräumen. Aus arbeitsrechtlicher Perspektive ist festzuhalten, dass die vertragliche Vereinbarung von Abgangsentschädigungen zulässig ist, sofern keine börsenkotierte Unternehmung betroffen ist, die den Regelungen der VegüV unterliegt. Dies gilt auch für Arbeitnehmende, die gleichzeitig auch die…
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USA respektieren Schweizer Datenlieferungsverbote
Schweizer Banken behaupten fälschlicherweise, dass ihnen in den USA ein Gerichtsverfahren droht, wenn sie nicht die Daten aller Betreuer ihrer US-Kunden liefern. Noch immer laufen diverse Gerichtsverfahren gegen ihre Mitarbeiter in der Schweiz, weil letztere sich gegen die Lieferung ihrer Daten in die USA wehren. Ich betreue viele solche Fälle. Die jeweiligen Banken stellen sich…
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Die Arten des Kündigungsschutzes in der Schweiz
Der Kündigungsschutz und die Kündigung zur Unzeit Der Kündigungsschutz in der Schweiz bewahrt Arbeitnehmer vor der Kündigung zur Unzeit. Nach Ablauf der Probezeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen, wenn der Arbeitnehmer Militärdienst oder Zivildienst leistet, sofern der Dienst mehr als elf Tage dauert, und während vier Wochen vor und nach dem Dienst. wenn der Arbeitnehmer…
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Die fristlose Kündigung durch die Arbeitnehmerin
Gründe für eine fristlose Kündigung durch den Arbeitnehmer Der Arbeitnehmer kann das Arbeitsverhältnis fristlos auflösen, wenn der Arbeitgeber zahlungsunfähig und dem Arbeitnehmer nicht innert angemessener Frist für die zukünftigen Lohnforderungen Sicherheit leistet. Der Arbeitgeber muss überschuldet sein. Ein vorübergehender finanzieller Engpass reicht nicht. Zur fristlosen Kündigung ist der Arbeitnehmer aber erst berechtigt, wenn er den…
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Die fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber
Gründe für eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber Die Begehung von strafbaren Handlungen Die Begehung einer strafbaren Handlung am Arbeitsplatz (Diebstahl, Veruntreuung von Firmengelder, etc.) rechtfertigen in der Regel eine fristlose Kündigung. Aber auch Straftaten, welche in Freizeit verübt wurden, können eine fristlose Entlassung berechtigen, wenn sie die Integrität des Arbeitnehmers in Frage stellen (z.B. Sittlichkeitsdelikte,…
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Konkurrenzverbot bekämpfen – Verhältnismässigkeit
Angemessenheit und Begrenzung des Konkurrenzverbots Durch das Konkurrenzverbot darf das wirtschaftliche Fortkommen des Arbeitnehmers nicht unangemessen erschwert werden. Es muss zeitlich, örtlich und gegenständlich angemessen sein. Das Konkurrenzverbot muss sich örtlich auf das bisherige Tätigkeitsgebiet des Arbeitnehmers beschränken und es kann sich nur auf Geschäftsbereiche beziehen, in denen der (ehemalige) Arbeitgeber noch tatsächlich tätig ist.…
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Das Konkurrenzverbot im Arbeitsvertrag
Voraussetzungen und Angemessenheit der Konkurrenzklausel Nach einer Kündigung wird das Konkurrenzverbot oft Streitgegenstand zwischen den Parteien. Ich werde, oft gefragt, ob ein Konkurrenzverbot „nichtig“ sei und wie man es umgehen könne. Die Voraussetzungen für ein gültiges Konkurrenzverbot Ein Konkurrenzverbot, welches nach dem Arbeitsverhältnis verbindlich (gültig) sein soll, muss folgende Voraussetzungen erfüllen (siehe Art. 340ff. OR…
